Protokoll BAU vom 25.5.21

Der Ausschuss für Bau und Stadtentwicklung in Bürstadt tagte am 25.5.2021 von 19:30 bis 21:40 Uhr.

TOP 1: Fortschreibung Einzelhandelskonzept der Stadt Bürstadt

Die Stadt Bürstadt möchte ihr Einzelhandelskonzept fortschreiben lassen. Dazu wurde das Unternehmen GMA beauftragt, das auch schon 2009 die Bestandsaufnahme gemacht hatte.Der Ansatz und die Analyse fanden wir fundiert.

Das Konzept sieht eine Veränderung der Sortimentsliste vor, eine noch stärkere Konzentration des Einzelhandels und den Erhalt von wohngebietsnahen Lebensmittelmärkten. Es soll eine konsequente Aufwertung des öffentlichen Raumes für alle Nutzergruppen stattfinden und eine Schaffung einer Atmosphäre, die zum Verweilen einlädt. Für uns alles wünschenswerte Sachen.

Gestört hat uns allerdings die Planungsgrundlage. Mehrfach wurde die Bebauung des Freizeitkickergeländes als Begründung für eine mögliche Netto-Erweiterung herangezogen.

Wir GRÜNEN haben uns deutlich positioniert. Mit uns wird es keine Wohnbebauung auf dem Freizeitkickergelände geben. Auch SPD und FW lehnen dies kategorisch ab.

Nach einer intensiven Diskussion, kam der Ausschuss zu der Meinung, dass das Konzept noch einmal in den Fraktionen besprochen werden soll, und dass man die ansässigen Einzelhändler um ihre Meinung bitten möchte.

Ein Streitpunkt war die Erneuerung des Lidl-Marktes. Dieser soll abgerissen und neu gebaut werden. Wir GRÜNEN möchten, dass ein mehrstöckiges Gebäude entsteht. Die oberen Geschosse können als Büros oder Wohnungen genutzt werden. Der Edeka-Markt in der Wilhelminenstraße macht es vor. Im Laufe der Sitzung wird festgestellt, dass die Firma GMA ein Gutachten für Lidl erstellt hat. Das steht für einige im Interessenskonflikt. GMA hat soll nun die Stadt Bürstadt beraten und Lidl wehrt sich vehement dagegen den neuen Einkaufsmarkt zwei- oder mehrstöckig zu bauen.

TOP 2: Glasfaser in Bürstadt

Es wird einen fraktionsübergreifenden Brief geben, der die BürgerInnen ermutigen soll sich mit dem Thema Glasfaser auseinander zu setzen. Wir GRÜNEN fragten nach, bis wann die Schulen in Bürstadt ans Glasfasernetz angeschlossen werden. Leider konnte uns Frau Schader keine Antwort dazu geben. Es wird darauf verwiesen, dass es Gebäude des Kreises sind. In Zeiten der Pandemie haben unsere Kinder und ihre Eltern leidvoll erfahren was es bedeutet, wenn Homeschooling am Internet scheitert. Für uns eine Aussage, die enorm wichtig ist.

Anmerkung vom 26.05.2021: Weil es uns so wichtig war haben wir parallel dazu den Landrat angefragt und die Aussage bekommen, dass die Bürstädter Schulen im Jahr 2022 mit Glasfaser ausgestattet werden sollen.

TOP 3: LÖP

Das Förderprogramm LÖP soll so erweitert werden, dass sich ggf. ein familiengeführter Baumarkt ansiedeln kann. Das Sortiment soll ein Ergänzungsangebot zu KÖBIG sein.

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